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Offene Vermögensfragen

Ressource · musiXplora 2003670
Diesen Eintrag zitieren

Offene Vermögensfragen. musiXplora 2003670. openMusiXplora, Datenausgabe 1 (20. November 2026). https://musixplora.modavis.org/version/1/id/2003670

Klassifikationen

Sprache oder Schrift
de
Quellennachweise (2)Ressourcentitel · Zeile 4334 · Sprachvokabular · Zeile 15
Sprache oder Schrift
de
Quellennachweise (2)Ressourcentitel · Zeile 4335 · Sprachvokabular · Zeile 15

Beschreibung und Merkmale

Beschreibung
Verabschiedet von der Volkskammer der DDR Berlin 31. August 1990
QuellennachweisRessourcenbeschreibung · Zeile 815
Beschreibung
Das Gesetz wurde dem Einigungsvertrag von BRD und DDR als Anlage hinzugefügt.
QuellennachweisRessourcenbeschreibung · Zeile 816
Beschreibung
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag) Anlage III Gemeinsame Erklärung der Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik zur Regelung offener Vermögensfragen Vom 15. Juni 1990
QuellennachweisRessourcenbeschreibung · Zeile 817
Beschreibung
In der Praeambel heißt es dazu:
QuellennachweisRessourcenbeschreibung · Zeile 818
Beschreibung
Die Teilung Deutschlands, die damit verbundene Bevölkerungswanderung von Ost nach West und die unterschiedlichen Rechtsordnungen in beiden deutschen Staaten haben zu zahlreichen vermögensrechtlichen Problemen geführt, die viele Bürger in der Deutschen Demokratischen Republik und in der Bundesrepublik Deutschland betreffen. Bei der Lösung der anstehenden Vermögensfragen gehen beide Regierungen davon aus, daß ein sozial verträglicher Ausgleich unterschiedlicher Interessen zu schaffen ist. Rechtssicherheit und Rechtseindeutigkeit sowie das Recht auf Eigentum sind Grundsätze, von denen sich die Regierungen der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland bei der Lösung der anstehenden Vermögensfragen leiten lassen. Nur so kann der Rechtsfriede in einem künftigen Deutschland dauerhaft gesichert werden.
QuellennachweisRessourcenbeschreibung · Zeile 819
Beschreibung
Von dieser Regelung sind auch museale Sammlungen betroffen. Dies ist u.a. in folgenden Paragraphen geregelt:
QuellennachweisRessourcenbeschreibung · Zeile 820
Beschreibung
§ 1 Die Enteignungen auf besatzungsrechtlicher bzw. besatzungshoheitlicher Grundlage (1945 bis 1949) sind nicht mehr rückgängig zu machen. § 2 Treuhandverwaltungen und ähnliche Maßnahmen mit Verfügungsbeschränkungen über Grundeigentum, Gewerbebetriebe und sonstiges Vermögen sind aufzuheben. Damit wird denjenigen Bürgern, deren Vermögen wegen Flucht aus der DDR oder aus sonstigen Gründen in eine staatliche Verwaltung genommen worden ist, die Verfügungsbefugnis über ihr Eigentum zurückgegeben. § 8 Sind Vermögenswerte - einschließlich Nutzungsrechte - auf Grund unlauterer Machenschaften (z.B. durch Machtmißbrauch, Korruption, Nötigung oder Täuschung von seiten des Erwerbers) erlangt worden, so ist der Rechtserwerb nicht schutzwürdig und rückgängig zu machen. In Fällen des redlichen Erwerbs findet Ziffer 3.b) Anwendung. § 13 Zur Abwicklung: a) Die Deutsche Demokratische Republik wird die erforderlichen Rechtsvorschriften und Verfahrensregelungen umgehend schaffen.
QuellennachweisRessourcenbeschreibung · Zeile 821
Titel
Offene Vermögensfragen
QuellennachweisRessourcentitel · Zeile 4334
Titel
Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen
QuellennachweisRessourcentitel · Zeile 4335

Externe Kennungen

Wikidata
Q2015577
Quellennachweise (2)Zuordnung von Normkennungen · Zeile 174710 · Verknüpfung mit Normdatenquellen · Zeile 843

Beziehungen

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